Wird die Schweiz in 50 Jahren noch föderalistisch sein?

Wird die Schweiz in 50 Jahren noch föderalistisch sein?

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Obwohl andere Länder sich gerne vom Schweizer Föderalismus inspirieren lassen, sind hierzulande vermehrt zentralistische Tendenzen zu erkennen. Die 5. Nationale Föderalismuskonferenz widmet sich der Frage, ob die Schweiz in 50 Jahren immer noch föderalistisch sein wird.

Die Schweiz als Puzzle
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Die Schweiz ist so stark föderalistisch geprägt wie kein anderes Land. Und dennoch ist sie vermehrt mit zentralistischen Tendenzen konfrontiert.

Am 26. und 27. Oktober 2017 findet in Montreux die 5. Nationale Föderalismuskonferenz statt. Nun haben die Organisatoren, vertreten durch Ständeratspräsident Ivo Bischofberger, den Präsidenten der Konferenz der Kantonsregierungen Benedikt Würth und Pascal Broulis, Präsident der Föderalismuskonferenz, das vorläufige Programm der Konferenz vorgestellt: Unter dem Titel «Wird die Schweiz in 50 Jahren immer noch föderalistisch sein?» wird bilanziert, wie es um den Föderalismus steht, und über seine Perspektiven diskutiert. An der Konferenz werden fast 300 Akteure aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft erwartet.

Regelmässig diskutieren, bilanzieren und überdenken

Der Föderalismus ist ein effizienter Mechanismus, gut eingespielt, aber auch komplex. Er entwickelt sich, passt sich an, wird immer wieder überdacht. Aber er ist auch fragil. Die Nationale Föderalismuskonferenz, die vor fast 15 Jahren von den Kantonen, vom Bundesrat und vom Ständerat ins Leben gerufen wurde, beschäftigt sich mit ebendiesen Entwicklungen und Schwierigkeiten. Das prioritäre Ziel besteht darin, in regelmässigen Abständen einen Schritt zurückzutreten und Bilanz zu ziehen. Fachpersonen und Personen, die im Alltag mit dem föderalistischen System umgehen, werden eingeladen, Ideen und Ansichten auszutauschen und zu debattieren.

Zentralistische Tendenzen trotz Vorbildcharakter

Der Titel der 5. Ausgabe der Föderalismuskonferenz ist zwar ein wenig provokativ, aber nicht unpassend. Während der Föderalismus im Ausland oft als die Lösung par excellence betrachtet wird, um institutionelle Blockaden zu lösen oder Krisensituationen zu bewältigen, und zahlreiche Länder mit jakobinischer Tradition einen Dezentralisierungsprozess eingeleitet haben, sieht sich die Schweiz – die so stark föderalistisch geprägt ist wie kein anderes Land der Welt – paradoxerweise mit einer zentralistischen Tendenz konfrontiert. Weshalb ist das so? Welche Folgen hat diese Entwicklung und wie kann ihr widerstanden werden? Diese und andere Fragen werden von Forschenden, Fachpersonen und politischen Akteuren erörtert.

Auch die Jungen kommen zu Wort

Die Konferenz beschäftigt sich mit den historischen Wendepunkten und aktuellen Bewegungen, die die Entwicklung unseres Regierungs- und Steuerungssystems beeinflussen. Die Rolle der Medien im Hinblick auf die Funktionsweise und Wahrnehmung unserer Institutionen, der Einfluss der globalen Herausforderungen auf die föderalistischen Strukturen, die Zukunft des historischen Dreistufenmodells oder auch die Bedeutung des Föderalismus für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz werden ebenfalls untersucht. Originalstudien, eine Umfrage über die Wahrnehmung des Föderalismus oder auch Passantenbefragungen, die Aufschluss über die spontanen Ansichten der Bevölkerung geben, werden die Diskussionen und Debatten ergänzen. Nicht zuletzt will die Konferenz auch den Jungen das Wort erteilen: jenen also, welche die – immer noch föderalistische? – Schweiz von morgen gestalten werden. (mgt/nsi)